SPD Zellertal.
Pressemitteilung; Raab: Widersprüchliches zur Wehrpflicht bei der CDU - SPD Rheinland-Pfalz formuliert Antrag für Bundesparteitag :
Die SPD-Generalsekretärin Heike Raab begrüßt, dass sich Verteidigungsminister Guttenberg Zeitungsberichten zufolge dem von der SPD bereits im Jahre 2007 beschlossenen Vorschlag zur Einführung eines freiwilligen Wehrdienstes anschließt. Auf dem Hamburger Parteitag vor drei Jahren haben sich Kurt Beck und die SPD intensiv mit der Zukunft von Wehr- und Zivildienst befasst und eine Stärkung der Freiwilligkeit beim Wehrdienst beschlossen. In dem damaligen Antrag „Gesellschaftliche Verankerung der Bundeswehr erhalten – Freiwilligkeit stärken“ hat die gesamte Partei ihr Bild von einer demokratischen Armee geschärft und die Voraussetzungen für einen freiwilligen Wehrdienst präzisiert.
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Veröffentlicht von Internetportal der rheinland-pfälzischen SPD - www.spd-rlp.de am 24.08.2010
Pressemitteilung; Bundeswehrreform | Lewentz: Schlüssiges Konzept nicht erkennbar :
Den Vorschlag zur Bundeswehrreform von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kommentiert der Parteiratsvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Roger Lewentz:
„Aus den heute bekannt gewordenen Fakten von Verteidigungsminister zu Guttenberg zur Bundeswehrreform kann ich kein schlüssiges Konzept erkennen.
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Veröffentlicht von Internetportal der rheinland-pfälzischen SPD - www.spd-rlp.de am 23.08.2010
Pressemitteilung; Raab: Nichts Neues aus Maria Laach :
Zur Klausurtagung der rheinland-pfälzischen CDU
Die Klausurtagung der rheinland-pfälzischen CDU hat nach Ansicht von SPD-Generalsekretärin Heike Raab keine neuen Erkenntnisse gebracht: „Offensichtlich beschäftigt sich die CDU in Bund und Land mehr mit sich selbst, was angesichts des Dauerstreits in der Berliner Koalition und den Affären der Landes-CDU nicht verwundert.“
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Veröffentlicht von Internetportal der rheinland-pfälzischen SPD - www.spd-rlp.de am 19.08.2010
Pressemitteilung; Raab: Linke offenbar ohne funktionierende Parteistruktur :
Zur "Karteileichen-Affäre" der Linkspartei
„Die Linke stellt erneut auch in Rheinland-Pfalz unter Beweis, dass sie nicht nur keine programmatische Basis hat, sondern unter Umständen auch mit fragwürdigen Methoden arbeitet“, so die SPD-Generalsekretärin Heike Raab zu den aktuellen „Karteileichen“-Vorwürfen gegen die Linkspartei. Es spreche vieles dafür, dass angesichts von rund 25% der Mitglieder der „Linken“, die Presseberichten zufolge keinen Beitrag gezahlt hätten, der Delegiertenkörper auf dem Landesparteitag falsch zusammengesetzt gewesen sei - ob bewusst oder aus Nachlässigkeit sei dahingestellt.
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Veröffentlicht von Internetportal der rheinland-pfälzischen SPD - www.spd-rlp.de am 18.08.2010
Pressemitteilung; Raab: Julia Klöckner – und täglich grüßt das Murmeltier :
Die heutigen Äußerungen der CDU-Kandidatin Julia Klöckner zum Thema Bildungs-Chipkarte kommentiert die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
„Und täglich grüßt das Murmeltier – dieses Motto scheint sich Frau Klöckner auf die Fahnen geschrieben zu haben, beglückt sie die Welt doch jeden Tag unaufgefordert mit Stellungnahmen. Heute: Die ‚große Chance’ Bildungs-Chipkarte.
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Veröffentlicht von Internetportal der rheinland-pfälzischen SPD - www.spd-rlp.de am 17.08.2010
