Gründung der SPD-Kommission Sicherheit und Bundeswehr in Rheinland-Pfalz

Veröffentlicht am 07.10.2014 in Aktuell

In der vergangenen Woche wurde die Kommission Sicherheit und Bundeswehr gegründet, um ein ständiges Forum für verteidigungspolitische Themen innerhalb der rheinland-pfälzischen SPD einzurichten.

Ziel der Kommission ist es, ein Dialogforum zu schaffen, in dem der vorhandene Sachverstand aus verschiedensten Bereichen der Bundeswehr sowie der Landes- und Bundespolitik gebündelt wird. In der konstituierenden Sitzung wurden der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, Mitglied im Verteidigungsausschuss zum Vorsitzenden und Heike Raab, Staatssekretärin zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

„Der große Zuspruch zu dieser Gründungsversammlung zeigt uns, dass dies eine zukunftsfähige Plattform werden kann. Nicht nur aufgrund der aktuellen Themen in den Medien ist eine Rückkopplung der Politik mit Bundeswehrangehörigen und ehemaligen Bundeswehrangehörigen immens wichtig“, so Hitschler. „Es geht vielmehr um ein Gesamtbild von Deutschlands Rolle in der Welt.“

Heike Raab verwies auf die vielfältig ausgerichteten Bundeswehrstandorte in Rheinland-Pfalz. „Sowohl die Standortsicherung, von der auch die Wirtschaftskraft abhängig ist, als auch die Ausweitung der zivil-militärischen Zusammenarbeit macht eine Kommission dieser Art sinnvoll.“ Raab weiter: „Bundeswehr und Politik können sich gegenseitig bei der Lösung anstehender Fragen unterstützen.“

Nach einer kurzen Diskussion über die verschiedenen Ziele der Kommission wurde für 2015 ein Arbeitsplan verabredet, der neben den Kommissionssitzungen vor allem auch Standortbesuche und größere öffentliche Diskussionsveranstaltungen vorsieht.

 

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Gustav Herzog. Aus dem Zellertal.

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