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SPD Zellertal.

Malu Dreyer: Integration gelingt nur gemeinsam :

Pressemitteilung

Malu Dreyer auf dem SPD-Perspektivkongress in Mainz. (Foto: Gottschalk/photothek.net)

Malu Dreyer hat auf dem SPD-Perspektivkongress in Mainz einen Zukunftspakt von Bund, Ländern und Kommunen gefordert, um die Herausforderungen des großen Flüchtlingsandrangs zu bewältigen. "Integration gelingt immer nur gemeinsam." Die SPD war in  der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt zusammen gekommen, um ihre programmatischen Grundlagen weiter zu entwickeln.

„Integration gelingt immer nur gemeinsam,” sagte die Ministerpräsidentin am Sonntag den fast 900 Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Perspektivkongresses und verwies auf das Motto von Johannes Rau „Versöhnen statt spalten”.

Bildungschancen für Flüchtlinge

Neben der Integration der Flüchtlinge sieht Malu Dreyer den demographischen Wandel und die Digitalisierung als zentrale Aufgaben für die nächsten Generationen. Der Zuzug von Flüchtlingen biete Deutschland die große Chance, eine bessere demographische Entwicklung einzuleiten. Gerade Flüchtlinge könnten dabei helfen, den absehbaren Fachkräftemangel abzuwenden und strukturschwache ländliche Regionen neu zu beleben.

„Sehr viele Flüchtlinge, die zu uns kommen, sind Kinder und Jugendliche. Ihre Integration ist eine große bildungspolitische Aufgabe”, betonte die Ministerpräsidentin. Dreyer verwies darauf, dass in ihrem Bundesland Rheinland-Pfalz bereits 253 Schulen Deutsch-Intensivkurs anbieten und sich landesweit 41 „Runde Tische” zusammen mit der Schulaufsicht um die Koordinierung vor Ort kümmerten.

Gute Pflege ist ein Grundrecht

Zur Bewältigung des demographischen Wandels zählt Malu Dreyer zudem die Integration von immer mehr älteren, pflegebedürftigen Menschen in die Gesellschaft. „Wir werden bis 2030 mehr als drei Millionen Pflegebedürftige in Deutschland haben. Gute Pflege ist ein Grundrecht des Menschen und eine Grundpflicht der Gesellschaft”, sagte Dreyer. Um eine bessere Pflege zu gewährleisten, forderte sie unter anderem eine bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten im Pflegebereich.
 

Ein weiteres ihrer Ziele sei, mehr gemeinschaftliches Wohnen von Alt und Jung zu ermöglichen: „Gemeinschaftliches Wohnen ist eine Art Familienersatz, ein bezahlbares, kulturelles, soziales Netz, das Wärme und Gemeinschaft bietet. Gemeinsames Wohnen ist die richtige Antwort auf Alterseinsamkeit”, so Dreyer. Sie könne sich in Zukunft für jedes Dorf ein gemeinsames Wohnprojekt vorstellen.

Digitalisierung: Breitbandnetze ausbauen

Ein ebenso wichtiges Zukunftsthema: die Digitalisierung. Malu Dreyer sieht darin eine große Chance für mehr und neue Beschäftigung in Deutschland. Voraussetzung sei aber vor allem eine umfassende Breitbandversorgung des Landes. In diesem Zusammenhang verwies sie darauf, dass ihr Bundesland Rheinland-Pfalz die zweithöchste Steigerungsrate aller Bundesländer bei schnellen 50-Megabyte-Inernatanschlüssen aufweise. Dreyer: „Um auch übermorgen die Nase vorn zu haben, lasse ich gerade eine Machbarkeitsstudie erstellen, damit wir wissen, wie wir langfristig 300 Megabyte realisieren können.”

Flüchtlingshilfe ist „Kärnerarbeit”

Um den großen Flüchtlingsandrang zu bewältigen, hat Rheinland-Pfalz, so die Ministerpräsidentin, die Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen im Vergleich zu 2012 um das Zwanzigfache ausgebaut. Für die schnelle Integration seien schnelle Zugänge zu Kitas und Schulen, zu Berufsschulen und Hochschulen aber auch zu Arbeitsplätzen notwendig. Dreyer: „Das ist Kärnerarbeit. Ich weiß das.”

Damit dies gelingen kann, müsse, so Dreyer, vor allem der Wohnungsbau angekurbelt werden. Deshalb plane Rheinland-Pfalz für 2016 den Neubau von 4.200 Wohnungen. Ebenso müsse das Angebot an Sprach- und Integrationskursen, Weiterbildungen, Praktika und anderen Möglichkeiten zum Einstieg in den Arbeitsmarkt erheblich erweitert werden.

„Es braucht die richtige Haltung”

Für einen gemeinsamen Zukunftspakt von Bund, Ländern und Kommunen, den Malu Dreyer am Sonntag auf dem Perspektivkongress forderte, brauche es die „richtige Haltung, Offenheit, Klarheit, Ausdauer, Lust und Freude, gemeinsame Lösungen zu finden.”

Die Rede zum Download

 

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