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SPD Zellertal.

Zum Branchentarif im Bahnbereich erklärt der
Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper, Parlamentarischer
Staatssekretär a.D.:

„Die Tarifautonomie ist ein hohes Gut für unser Land. Politik
sollte sich vernünftigerweise aus den Verhandlungen zwischen
Arbeitgebern und Arbeitnehmern heraus halten.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns! am 27.10.2010

Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, ist Ende März in Berlin in den Vorstand des Kulturforums der Sozialdemokratie gewählt worden. Vorsitzender bleibt Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, MdB.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns! am 13.04.2010

Bundespolitik; Erklärung Kurt Beck: :

Foto: Kurt Beck

In der vergangenen Nacht ist der Plan von mir und Frank-Walter Steinmeier, mit dessen Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD durchzustarten und gemeinsam für einen Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 zu sorgen, durchkreuzt worden.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns! am 08.09.2008

Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, sieht in der heute vorgesellten Studie des Zentrums für Recht und Wirtschaft des Luftverkehrs (ZFL) der Fachhochschule Trier/Umweltcampus Birkenfeld ein Beleg für das 'Erfolgsmodell Hahn'. Die wirtschaftlichen und beschäftigungspolitischen Entwicklungsperspektiven des Flughafens Hahn seien sehr gut und ein Gewinn für Rheinland-Pfalz, so Hartloff. Zusammen mit der Entwicklung des Flughafens Zweibrücken sei die aktuelle Entwicklung auch ein Beleg für die erfolgreich gestaltete Konversion in Rheinland-Pfalz.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns! am 04.04.2007

„Verbraucherpolitik ist für die SPD-Landtagsfraktion ein wichtiger Bestandteil des politischen Handelns. Dabei wollen wir vor allem Gesundheitsgefahren für den Menschen abwehren und die Erzeugung hygienisch einwandfreier und gesundheitlich unbedenklicher Lebensmittel unterstützen. Deshalb setzen wir uns für eine möglichst weit gehende und transparente Kennzeichnung von Waren, den Ausbau der Maßnahmen zur Lebensmittelsicherheit und zur verbesserten Verbraucherinformation über Inhaltsstoffe, Herstellungsverfahren und Herkunft von Lebensmitteln sowie gesunde Ernährung ein.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns! am 13.03.2007

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