[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Zellertal.

Roger Lewentz, Landesvorsitzender

Der SPD-Landevorsitzende Roger Lewentz gratuliert Eveline Lemke und Daniel Köbler und erklärt: „Herzlichen Glückwunsch an Eveline Lemke und Daniel Köbler zu ihrer Wahl als Spitzenkandidaten. Unser Rheinland-Pfalz steht als ein sozial gerechtes und wirtschaftlich erfolgreiches Land hervorragend da, das ist auch ein Verdienst der Grünen. Jetzt haben wir ein gemeinsames Ziel: Unsere erfolgreiche rot-grüne Koalition mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer an der Spitze auch nach der Wahl fortzuführen. Eine Koalition mit der CDU schließen wir aus.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns! am 21.06.2015

Roger Lewentz, Landesvorsitzender

Zur Entscheidung des SPD-Parteikonvents zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung erklären der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz und SPD-Generalsekretär Jens Guth.  Roger Lewentz: „Ich begrüße die Entscheidung des SPD-Parteikonvents, der eine ausführliche und gründliche Abwägung über Freiheit und Sicherheit vorausging.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns! am 20.06.2015

Deutschland begeht am 20. Juni zum ersten Mal offiziell den internationalen Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung. Dazu erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:

„Krieg, Not und Elend zwingen Tag für Tag und Jahr für Jahr Menschen dazu, ihre Heimat verlassen zu müssen. Weltweit sind aktuell fast 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Nicht wenige Jahre ist es her, dass nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs viele Deutsche genau dieses Schicksal teilten. Auch sie waren auf Hilfe und Solidarität angewiesen. Auch ihrer gedenken wir an diesem Tag.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns! am 19.06.2015

„Die Entscheidung der Europäischen Kommission, ein Vertragsverletzungsverfahren zu eröffnen, war vorhersehbar. Ich habe bereits im Mai im Bundesrat deutlich gemacht, dass diese Maut weder mit der europäischen Idee noch mit dem europäischen Recht vereinbar ist.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Es ist bedauerlich, dass Bundesverkehrsminister Dobrindt diese Warnungen, die auch von anderen ausgesprochen wurden, ignoriert hat. Jetzt ist er dazu gezwungen, die Reißleine zu ziehen. Heute ist auch ein guter Tag für die rheinland-pfälzische Wirtschaft und unsere Grenzregionen. Die Maut hätte uns als exportstarkes Land im Herzen Europas besonders getroffen."

Veröffentlicht von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns! am 18.06.2015

Zur Billigung der Mietpreisbremse im Ministerrat erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:
 
„Wohnungen sind keine Ware, sondern sie sind das Zuhause von Menschen. Wir müssen dafür sorgen, dass alle Bürgerinnen und Bürger die Chance haben, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Mit der Billigung durch den Ministerrat heute wird ein Gesetz auf den Weg gebracht, das einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen von Mietern und Vermietern schafft. Nach der Anhörung von Verbänden kann die von der Bundesregierung beschlossene Mietpreisbremse dann in vollem Umfang greifen. Die Mietpreisbremse soll in Rheinland-Pfalz zunächst für Mainz, Trier und Landau gelten.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns! am 16.06.2015

- Zum Seitenanfang.